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Bündnis 90/ Die Grünen St. Ingbert

 

17. März 2017; Bündnis 90 Die Grünen - Stadtratsfraktion St. Ingbert

Pressemitteilung: Globus Betzenhölle bedroht St. Ingberter Einzelhandel

Grüne im Stadtrat fordern gemeinsames Handeln aller Bürgermeister

Seit einigen Wochen  sind die Pläne der Stadt Neunkirchen und Globus bekannt, in der Betzenhölle vor den Toren von Neunkirchen ein großes Einkaufszentrum zu errichten. Das ins Auge gefasste Gebiet liegt in dem mit Bundesmitteln gefördeten Naturschutzgebiet LEAK Nord, vor den Toren der Stadt Neunkirchen und nur 8 km von der Innenstadt von St.Ingbert entfernt. Das Vorhaben ist nicht verträglich mit den Zielen der Landesplanung und wird im Schulterschluss von SPD-Oberbürgermeister Fried, SPD-Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger und CDU-Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam vorangetrieben. Dazu der Grüne Beigeordnete Adam Schmitt: "Das Projekt ist Stadtpolitik von Vorgestern und beschädigt die mühsamen Versuche, die Gemeindezentren der Nachbargemeinden zu beleben. Das Projekt wird als Deal in der Großen Koalition gehandelt,  da sich Oberbürgermeister Fried in Neunkirchen mit der Ansiedlung von Globus ein Denkmal setzen will."

Um den Wiederstand auf eine breite Basis zu stellen hat die Grüne Fraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung im Januar 2017, Oberbürgermeister Hans Wagner  aufgefordert, Kontakt mit Bürgermeister Armin König, Illingen, aufzunehmen, der den Protest gegen Globus Betzenhölle koordiniert. Nachfragen im Ausschuss für Stadtentwicklung am 21.03.2017 haben ergeben, dass OB Wagner in der Angelegenheit bisher keinerlei Initiativen ergriffen hat. Dazu Adam Schmitt: "Nachdem unser Oberbürgermeister im Ausschuss in der Angelegenheit Nebel geworfen hat, habe ich Kontakt mit BM König aufgenommen. Er hat mir versichert, dass er sich über Unterstützung aus St.Ingbert sehr freut, aber OB Wagner trotzt  einiger Gelegenheiten ihn noch nicht wegen Globus-Betzenhölle kontaktiert hat. Für mich ist dies keine vorsorgende Stadtpolitik, die sich nur aus der Nähe unseres OB zu Landes-SPD erklären lässt."

Da Oberbürgermeister Wagner keine Initiative unternimmt, die Bürger von St.Ingbert  über die Planungen zu Globus-Betzenhölle aufzukären, wird die Grüne Fraktion im Stadtrat voraussichtlich im Mai 2017 eine eigene Veranstaltung zu Globus Betzenhölle machen. Adam Schmitt freut sich über die Zusage von BM König, an der Veranstaltung als Referent teilzunehmen.

Adam Schmitt
Stadtrat und Beigeordneter

 

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