Abfallentsorgung

Grüner Informations-und Diskussionsabend zur Abfallentsorgung im DJK-Heim

26.02.2016 | Auf Beschluss des Stadtrats hat die Stadt Sankt Ingbert mit Beginn dieses Jahres die innerörtliche Abfallentsorgung komplett in Eigenregie übernommen.

Am gestrigen Donnerstagabend nutzen etwa 30 interessierte Bürger die Gelegenheit zur Diskussion mit dem Beigeordneten und Stadtrat der Grünen, Adam Schmitt,die aktuellen Entwicklungen zu diskutieren und sich über die Hintergründe zu informieren. Moderiert wurde die Veranstaltung im DJK-Heim vom ehemaligen Grünen Landtagsabgeordneten Markus Schmitt. Gerd Land, Leiter des Abfallbewirtschaftungsbetriebs der Stadt Sankt Ingbert war ebenfalls eingeladen, konnte jedoch leider nicht teilnehmen.

Während der kontroversen Diskussion zeigte sich, dass die Gegner des s.g. EVS Austritts unwägbare Kostenrisiken befürchten, während die Befürworter gerade die Gebührentransparenz und das Verursacherprinzip betonen. „Gebühren sollen kostendeckend sein – dies waren sie in der Vergangenheit beim EVS nicht, mit der Folge, dass sich Finanzierungslücken auftun werden. Unser nun gewählter Weg ist nicht nur kostendeckend, sondern auch strikt verursacherorientiert. Ich kann aber nicht ausschließen, dass es im Einzelfall jetzt zu einer Mehrbelastung kommt“, betont Schmitt. Man müsse aber bedenken, dass auch der EVS die Gebühren erhöhen werden muss. „Abgerechnet wird in den Jahren nach 2017“.

Ein weiterer Aspekt war die soziale Komponente. Schmitt kritisierte das Verhalten der Bürgermeister in der EVS-Verbandsversammlung, welche kein Augenmerk auf eine auskömmliche Entlohnung für die Dienste der Abfallentsorgungen legen würden, obwohl dort sogar einige Gewerkschaftsvertreter sitzen würden. „Wir bezahlen unsere Mitarbeiter nach Tarif. Die einzigen, die beim EVS über Tarif bezahlt werden sind die beiden Geschäftsführer -übrigens allesamt ausgemusterte ehemalige Staatssekretäre der SPD und CDU.Zumindest diese Kosten müssen wir zukünftig nicht mehr tragen“, führte Schmitt mit einem Lächeln weiter aus.

Während der Veranstaltung formulierten die Bürger den Wunsch auch zukünftig online ihre verwogenen Müllmengen einsehen zu können. Zudem wurde Besorgnis über die angekündigte Reduzierung von Containerstandplätzen zur Glas-und Papierentsorgung geäußert. Adam Schmitt sagte zu, dass sich der Stadtrat dieser Anliegen annehmen wird und betonte, dass es ein Vorteil sei, dass die Verantwortung nun bei der Stadt selbst läge. „Auch bei der Anzahl Containerstandplätze können wir jetztselbst entscheidenund sind nicht auf Gedeih und Verderb dem EVS ausgeliefert, der die Anzahl der Standplätze radikal reduzieren wollte“. Markus Schmitt betonte, dass die jetzt verschickten Bescheide für 2016 Vorausbescheide auf Grund der Daten aus Vorjahren sind. Jeder habe also die Möglichkeit im laufenden Jahr durch weitere Müllvermeidung – auch beim Biomüll-und konsequente Trennung seinen Gebührenaufwand weiter zu senken. „Ebenso ist die Nutzung des Wertstoffhofes, insbesondere die Papierabgabe, eine gute Chance Preisstabilität über die Stadt zu erreichen, welche der EVS mit seiner Kostenstruktur nicht garantieren kann“, so Schmitt abschließend.

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